Brandenburgs Finanzminister Christian Görke zu Besuch bei Landrat Kurth

Bislang kannten sich Brandenburgs Finanzminister Christian Görke und Barnims Landrat Daniel Kurth nur aus dem Landtag. Nun haben beide Politiker das Gespräch in neuer Konstellation gesucht, Görke kam zum nachgeholten Antrittsbesuch ins Paul-Wunderlich-Haus nach Eberswalde. „Zwischen Land und Kreis gibt es immer viele Berührungspunkte, da ist es wichtig, dass ein guter Draht gepflegt wird“, erklärte der Finanzminister den Grund seines Besuches, bei dem er auch gleich mehrere Gesprächsthemen im Gepäck hatte. So ging es ihm etwa darum, mit dem Landrat über die allgemeine Steuersituation und die Finanzen der Barnimer Kommunen zu sprechen. Bislang seien die Zahlen ordentlich, da sich die Steuereinnahmen des Landes und der Kommunen seit Jahren positiv entwickelt haben. Darüber hinaus stellt das Land den Kommunen über die Erhöhung der sogenannten Verbundquote künftig deutlich mehr Mittel zur Verfügung. Davon wird auch der Landkreis Barnim sowie seine Städte und Gemeinden direkt profitieren. Jedoch sei auch Vorsicht geboten, so der Finanzminister. Die wirtschaftliche Entwicklung sei, auch aufgrund weltpolitischer Verwerfungen, nicht mehr so dynamisch wie in den vergangenen Jahren. Das mache sich dann auch in den Steuereinnahmen der Kommunen irgendwann bemerkbar, sagte er.

Daniel Kurth indes sprach die Themen Polizei und Finowkanal an. Bei beiden Themen sieht der Landrat Handlungsbedarf, die eine enge Abstimmung mit dem Land voraussetzten. Bei der Polizei macht er sich für den Ausbau der Wachen stark, beim Finowkanal will er zeitnah wieder alle Verhandlungspartner an einen Tisch bekommen. „Wir müssen hier gemeinsam an Lösungen arbeiten. Nur so kommen wir voran“, machte er deutlich.

Ein für beide Politiker wichtiges Thema ist der öffentliche Personennahverkehr – auf der Straße und auf der Schiene. Hierzu erklärten beide, dass sie sich für einen weiteren Ausbau in der Region stark machen. Eine erste Maßnahme ist die Reaktivierung der RB 63 auf der Strecke Eberswalde-Joachimsthal-Templin Ende des vergangenen Jahres. Um sich ein besseres Bild davon machen zu können, wie wichtig diese Strecke für die bessere Erschließung des ländlichen Raumes ist, testete Finanzminister Christian Görke im Anschluss an das Treffen die Strecke nach Templin gleich selbst.