Mehr Mobilität und Entwicklungschancen für einen boomenden Landkreis

Die Landesregierung und der Landkreis Barnim wollen die gute Entwicklung der Region im Nordosten Brandenburgs durch mehr und bessere Mobilitäts-angebote und die Ausweisung neuer Entwicklungsachsen vorantreiben. Das machten Ministerpräsident Dietmar Woidke und Landrat Daniel Kurth heute im Wandlitzer Ortsteil Lanke nach der fünften Sitzung in der Reihe „Kabinett vor Ort“ deutlich. Am Abend stellt sich Ministerpräsident Woidke in Ebers-walde in einem weiteren Bürgerdialog „Zur Sache, Brandenburg“ den Fragen der Bürgerinnen und Bürger des Barnim.

Woidke: „Die starke Entwicklung unseres Landes zeigt sich im Barnim wie im Brennglas. Die aktuelle Arbeitslosenquote von 4,9 Prozent beweist, dass der Landkreis boomt. Das erfordert, dass wir die richtigen Rahmenbedingungen setzen, damit es so weiter gehen kann. Mobilität und bezahlbares Wohnen sind dafür Schlüsselbegriffe.“

Landrat Kurth sagte nach den Beratungen: „Es ist richtig, dass das Kabinett regelmäßig außerhalb tagt. Für mich ist es eine Gelegenheit, unsere Sorgen und Nöte vorzutragen. Natürlich spielten hier die Wachstumsschmerzen eine Rolle. Ich bin dankbar, dass in diesem Zusammenhang über konkrete Schritte gesprochen wurde, um das ÖPNV-Angebot auszubauen. Auch die verbesserte Finanzausstattung der Kommunen und Landkreise hilft uns dabei, wichtige eigene Vorhaben zu finanzieren, um eine gleichmäßige Entwicklung im gesamten Landkreis zu ermöglichen.“

Woidke sieht insbesondere die traditionsreiche Heidekrautbahn und hier die Reaktivierung der durch den Mauerbau eingestellten Stammstrecke als wichtigen Impulsgeber für den Landkreis. Woidke: „Im Rahmen des Infrastrukturprojektes i 2030 soll die Heidekrautbahn auf ihrer Stammstrecke über Wilhelmsruh bis Mitte der 20er Jahre wieder in Betrieb gehen. Schon jetzt ist das Angebot verbessert worden. Von Basdorf aus verkehren sechs Züge pro Tag bis Berlin-Gesundbrunnen. Geplant ist auch ein Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, bei dem Züge mit Wasserstoffantrieben auf der Linie zum Einsatz kommen sollen. “

Auf der Heidekrautbahn-Stammstrecke soll der Praxisbetrieb mit Wasserstoff getestet werden, mit Ökostrom, der in der Region erzeugt wird. Von den deutlich leiseren Zügen profitieren Anwohner der Strecke wie Fahrgäste gleichermaßen. Die Produktion des umweltfreundlichen Wasserstoffs sichert zudem Arbeitsplätze in der Region. Angestrebt werden ein 30-min-Takt und eine Geschwindigkeit von 80 Kilometer pro Stunde. Die jetzt betriebene Strecke über Berlin-Karow soll bei Inbetriebnahme der Stammstrecke weiterhin befahren werden. Auf der S-Bahnlinie 2 zwischen Buch und Bernau soll es einen 10-Minutentakt geben. dazu sind umfangreiche Vorarbeiten für die Planung erforderlich, die noch Zeit brau-chen.

Verbesserungen im derzeitigen Straßen- und Schienenverkehrssystem:

Verbessert werden soll der Regional- und Fernverkehr im Barnim: Bislang sichern RE3 und RB24 zweimal in der Stunde eine Verbindung zwischen Berlin und Eberswalde (RE 3 und RB 24 zum Hauptbahnhof und nach Lichten-berg). Mit Doppelstock-Verstärkung im Sommer und den Halten der RB 66 aus Stettin gibt es zumindest teilweise Verbesserungen. Die RB 24 wird ab Dezember 2022 nach Wünsdorf verlängert. Damit gibt es von Eberswalde aus einen direkten Anschluss an den BER.

Zwischen Joachimsthal und Templin soll der Personenverkehr wieder aufgenommen werden, ab dem Fahrplanjahr 2019 zunächst probeweise ein Zweistun-denstakt für drei Jahre. Das Land übernimmt dabei 90 Prozent der Kosten in Höhe von jährlich 1,9 Millionen Euri. Auf der RB25 zwischen Ostkreuz und Werneuchen soll ab 2022 ein Halbstundentakt gelten.

Spätestens ab Dezember 2026 soll eine zusätzliche schnelle Verbindung Berlin-Eberswalde-Angermünde-Stettin eingerichtet werden. Voraussetzung dafür ist der zweigleisige, elektrifizierte Ausbau der Bahnstrecke Angermünde-Stettin. Die entsprechenden Planungen dazu laufen.

Finanzminister Christian Görke hob hervor, dass der Landkreis Barnim einen au-ßerordentlich guten Weg eingeschlagen hat, der auch durch das Land Unterstüt-zung findet. „Mit dem Doppelhaushalt 2019/20, der jetzt im Landtag diskutiert wird, wollen wir die kommunalen Finanzen weiter zu stärken. Für den Kreis Barnim würde das bedeuten, dass 2019 die allgemeinen und investiven Schlüsselzuwei-sungen gegenüber dem Jahr 2018 um rund 2,2 Millionen Euro steigen und dann insgesamt 43,8 Millionen Euro betragen werden. Ebenso positiv entwickeln sich die Zuweisungen an die Kommunen: Sie sollen insgesamt 95,3 Millionen Euro erhalten, das sind effektiv 6,1 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Allein die Kreisstadt Eberswalde kann 2019 mit Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 27,2 Millionen Euro rechnen.“

Görke verwies zugleich auf die vielfältige Unterstützung des Landes im Rahmen des kommunalen Infrastrukturprogramms des Landes Brandenburg (KIP). Dabei wurden im Landkreis mit einem Fördervolumen von rund 2,6 Millionen Euro Investitionen in Höhe von über 6 Millionen Euro angeschoben. Darunter befinden sich beispielsweise P+R-Anlagen in Britz und in Chorin, der Ausbau des Bahnhofsvorplatzes in Seefeld, der Umbau und die Sanierung des Feuerwehrgebäudes in Golzow sowie mehrere Sportanlagen in Bernau, Ladeburg, Ahrensfelde und Eberswalde.
Mit Hilfe des Kommunalen Investitionsfördergesetzes (KInvFG) des Bundes wurden im Landkreis Barnim Investitionen in Schulen in Joachimsthal, Oderberg und Eberswalde sowie Straßenbaumaßnahmen in Liepe in Gang gesetzt. Fördermittel in Höhe von rund 2,57 Millionen Euro zogen Investitionen in Höhe von rund 4,8 Millionen Euro nach sich. Ich meine, alles in allem ist das ein sehr gutes Ergebnis für den Landkreis, das sich sehen lassen kann.

Bessere Verkehrsverbindungen machen die Städte für Zuzügler attraktiv. Darauf reagieren die beiden größten Städte des Landkreises. In Bernau sind mit Förderung des Landes 53 neue Sozialwohnungen entstanden. Am Bahnhof der Stadt wird mit Geldern aus den europäischen Fonds eine Konversionsbrachfläche sa-niert, mit dem Ziel die ehemaligen Kasernen zu Wohnzwecken auszubauen. Auch in Eberswalde kann mit europäischen Fördermitteln eine Konversionsfläche saniert und zu einer Grünfläche für die Bürgerinnen und Bürger umgestaltet werden. Im Brandenburgischen Viertel werden Gebäude attraktiver gestaltet und so-ziale Einrichtungen unterstützt. Woidke: „Ich finde ich die Eberswalder Aktion „Probewohnung zu verlosen“ großartig. Bundesweit wurde darüber berichtet. Sie macht auf die Stadt und die Region aufmerksam.“

Erörtert wurde auch die besondere Rolle, die der Landkreis Barnim in der wach-senden Hauptstadtregion einnimmt: In den aktuellen 2. Entwurf des Landesentwicklungsplans wurden zwei Siedlungsachsen neu aufgenommen. Beide neuen Arme des Siedlungssterns – Werneuchen und Wandlitz – liegen im Landkreis Barnim. Sie sollen planerisch mit sogenannten Achsenkonzepten bearbeitet wer-den. Berlin und Brandenburg sind dazu mit den betroffenen Gemeinden im Ge-spräch. Vorrangig geht es um die Entwicklung von Wohnstandorten und um moderne Mobilität.